Besser geht’s nicht – Neue BGH-Entscheidungen zur Alleinstellungswerbung

Eine Alleinstellungsbehauptung ist eine Aussage, mit der der Werbende behauptet, in bestimmter Hinsicht einen Vorsprung vor sämtlichen Mitbewerbern zu haben. Nach ständiger Rechtsprechung ist eine derartige Werbeaussage zulässig, wenn sie wahr ist, der Werbende tatsächlich einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern vorzuweisen hat und dieser Vorsprung die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet. Der Wahrheitsgehalt einer Werbeaussage ist dabei anhand des Verständnisses der Adressaten der konkreten Werbung zu messen. Liegen diese Vorraussetzung nicht vor, ist eine entsprechende Werbeaussage irreführend und deshalb wettbewerbswidrig. Von Thomas Büchner

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