BGH legt Framing-Frage dem EuGH vor

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Frage, ob das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Inhalten durch „Framing“ eine Urheberrechtsverletzung darstellt, nicht selbst durchentschieden, sondern sie dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zur Entscheidung vorgelegt (Beschluss vom 16. Mai 2013 – Az. I ZR 46/12). Bis zur Entscheidung des EuGH bleibt somit für das im Rahmen von „embedded content“ häufig genutzte Framing weiterhin rechtlich nicht geklärt, ob es ohne Zustimmung des Rechtinhabers risikolos genutzt werden kann oder nicht. Von Bahne Sievers

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