Neuer Beitrag zu „OTT-TV in Deutschland“

Unser Rechtsanwalt Dr. Simon Assion hat im englischsprachigen Blog mediawrites.law einen Beitrag über das Themenfeld „OTT-TV in Deutschland“ veröffentlicht.

Der Beitrag verschafft einen Überlblick über regulatorische Fragen und durchleuchtet das Thema aus urheberrechtlicher, rundfunkrechtlicher, kartellrechtlicher sowie telekommunikationsrechtlicher Sicht. Zudem wird dem Leser eine Zusammenschau der wichtigsten Fragen geboten, die sich im Rahmen des Zugangs zum deutschen Markt für OTT-TV-Diensteanbieter stellen.

Die Veröffentlichung ist hier frei zugänglich.

Neue Publikation im Werberecht: Roman Brtka, Die PKW-EnVKV in der Praxis: Anforderungen an Online-Werbung und virtuelle Verkaufsräume

Im September ist nun der dritte und letzte Teil des Aufsatzes unseres Münchner Counsels Roman Brtka zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) in der Fachzeitschrift „GRUR Prax“ (GRUR-Prax 2016, 399 ff.) erschienen. Nachdem der erste Teil die allgemeinen und der zweite Teil die spezifischen Vorgaben für Printwerbung behandelt hat, befasst sich dieser Beitrag nun mit spezifischen Regelungen für Online-Werbung und virtuelle Verkaufsräume. Der Aufsatz zeigt mögliche Lösungsansätze für diesen ebenfalls von zahlreichen Rechtsunsicherheiten geprägten Bereich auf.

Der Aufsatz kann im Volltext hier unter Beck-Online abgerufen werden (kostenpflichtig).

Neue Publikation im Werberecht: Roman Brtka, Die PKW-EnVKV in der Praxis: Anforderungen an die Printwerbung

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „GRUR Prax“ (GRUR-Prax 2016, 344 ff.) ist der zweite Teil des Aufsatzes unseres Münchner Counsels Roman Brtka zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) erschienen. Nachdem der erste Teil des Aufsatzes sich mit den allgemeinen Voraussetzungen der Pkw-EnVKV befasst hat, wendet sich der zweite Teil den spezifischen Vorgaben für Printwerbung zu. Insoweit bestehen – wie in Bezug auf die allgemeinen Vorgaben – zahlreiche Unsicherheiten für den Rechtsanwender. Der Aufsatz setzt sich mit diesen auseinander und zeigt mögliche Lösungsansätze für die Werbepraxis auf. In den kommenden Wochen wird der dritte und letzte Teil des Aufsatzes veröffentlicht, welcher sich mit den für Online-Werbung geltenden Vorgaben beschäftigen wird.

Der Aufsatz kann im Volltext hier unter Beck-Online abgerufen werden (kostenpflichtig).

Neue Publikation im Werberecht: Roman Brtka, Die PKW-EnVKV in der Praxis

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „GRUR Prax“ (GRUR-Prax 2016, 255 ff.) ist der erste Teil des Aufsatzes unseres Münchner Counsels Roman Brtka zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) erschienen.

Worum geht es? Die Pkw-EnVKV schreibt vor, dass Autohersteller und –händler unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet sind, in der Werbung auf den offiziellen Kraftstoffverbrauch sowie die CO2-Emissionen der beworbenen Fahrzeuge hinzuweisen. Die Pkw-EnVKV ist allerdings in vielen Aspekten sehr ungenau formuliert. Deshalb herrscht unter den Autoherstellern und –händlern große Unsicherheit darüber, wie die Werbehinweise in der Praxis umgesetzt werden sollen. Hier setzt der Aufsatz an.

Der erste, jetzt erschienene Teil des Aufsatzes von Roman Brtka führt in die Pkw-EnVKV ein. In den nächsten Wochen werden dann auch die Teile zwei und drei erscheinen: Dort geht es um die spezifischen Vorgaben für Print- und Online-Werbung.

Der Aufsatz kann im Volltext hier unter Beck Online abgerufen werden (kostenpflichtig).

Werberecht: Urteilsanmerkung von Roman Brtka zu BGH-Urteil „Neue Personenkraftwagen II“

Neues im Werberecht: In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Recht Automobil Wirtschaft“ (RAW) ist ein Kommentar unseres Münchner Counsels Roman Brtka zum Urteil des BGH „Neue Personenkraftwagen II“  erschienen (Urteil vom 5. März 2015, Az. I ZR 164/13). In seiner Urteilsanmerkung skizziert Roman Brtka die Aspekte, die Autohersteller und –händler bei der Bewerbung neuer Personenkraftwagen berücksichtigen müssen und gibt darüber hinaus einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion.

Der BGH befasst sich in dieser Entscheidung mit der Auslegung des „neuen Personenkraftwagen“ gemäß § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV (Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung). Automobilhersteller und Kfz-Händler sind dazu verpflichtet, in der Werbung für „neue Personenkraftwagen“ (z.B. Printanzeigen, Onlinewerbung etc.) deren offizielle Kraftstoffverbrauchs- und CO2- Emissionswerte anzugeben.

Der BGH bestätigte seine Ansicht, dass die Beurteilung, ob ein „neuer Personenkraftwagen“ im Sinne des § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV beworben wird, anhand objektiver Umstände durchgeführt werden müsse, da die Beurteilung auf der Grundlage der subjektiven Motive des Automobilherstellers oder Händlers zu großen Unsicherheiten führen würde. Bereits in früheren Entscheidungen hat der BGH festgelegt, dass sich insbesondere aus der Laufleistung eines Fahrzeugs objektiv ergeben kann, ob es sich bei dem beworbenen Fahrzeug um einen „neuen Personenkraftwagen“ handelt. So spreche in der Regel eine Kilometerleistung bis zu 1.000 km dafür, dass es sich um einen solchen handelt. Nunmehr hat der BGH entschieden, dass auch die Zulassungsdauer ein objektives Kriterium im Rahmen der anzustellenden Prüfung ist. So sei jedenfalls bei einer ununterbrochenen Zulassungsdauer von 10 Monaten kein „neuer Personenkraftwagen“ im Sinne des § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV mehr gegeben.

Die Urteilsanmerkung von Roman Brtka ist für Abonnenten über das Online-Archiv der “Recht Automobil Wirtschaft ” abrufbar (Brtka, RAW, Ausgabe 1/2016, S. 63 ff.). Sie kann bei Bedarf auch direkt über Bird&Bird angefordert werden.

Eine europaweite Zugriffsmöglichkeit auf Streaming-Angebote

Die Umsetzung des Digitalen Binnenmarkts nimmt Fahrt auf. Die EU-Kommission legt immer wieder neue Vorschläge vor – zuletzt einen ersten Gesetzgebungsvorschlag zur „Portabilität von Streaming-Angeboten“. Ein erster ausführlicher Überblick über den Gesetzesentwurf von unserem Rechtsanwalt Lars Querndt.
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Urteilsanmerkung zur BGH-Entscheidung i.S. „Tagesschau-App“

Dr. Simon Assion hat in der Dezemberausgabe der Zeitschrift für Wettbewerb in Recht und Praxis (wrp) eine Urteilsanmerkung zur BGH-Entscheidung i.S. Tagesschau-App veröffentlicht.

Das Urteil betrifft die Frage, ab welcher Grenze für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk das Verbot der sog. „presseähnlichen Telemedienangebote“ greift ( § 11 d Abs. 2 S. 1 Nr. 3 Teilsatz 3 RStV). Der BGH erörtert außerdem die Rechtsnatur der ARD und die Frage, welche Bestimmungen des Rundfunkauftrags einer wettbewerbsrechtlichen Kontrolle durch Zivilgerichte zugänglich sind.

Das Urteil und die Anmerkung sind hier im Volltext online abrufbar (die Anmerkung beginnt ab der neunten Seite des PDFs bzw. ab S. 1475).