Neue Publikation von Roman Brtka:„eSport: Die Spiele beginnen – Welche Rechtsfragen sind zu klären?“

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „GRUR Prax“ (GRUR-Prax 2017, 500 ff.) ist der Aufsatz „eSport: Die Spiele beginnen – Welche Rechtsfragen sind zu klären?“ unseres Münchner Counsels Roman Brtka erschienen.

Als eSport bezeichnet man im Allgemeinen den Wettkampf zwischen Menschen mittels Computer- oder Videospiele unterschiedlicher Genres (etwa Echtzeitstrategie-Spiele, Ego-Shooter oder Sportsimulationen). In den letzten Jahren sind Zuschauer- und Umsatzzahlen in diesem Bereich stark gewachsen, sodass der eSport immer stärker in den Fokus von Veranstaltern, Ligen, Sponsoren und traditionellen Sportvereinen rücken. In diesem Zusammenhang stellt sich nicht nur die Frage, ob eSport „echter“ Sport ist.

Es bestehen auch zahlreiche Fragestellungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Wie sieht der urheberrechtliche Schutz der Computer-/Videospielhersteller aus? Was ist von den Veranstaltern von eSport-Events zu beachten? Haben eSportler eine eigenes Leistungsschutzrecht? Ist der Einsatz von Cheatbots legal und welche Anforderungen bestehen in Bezug auf Werbung, Jugendschutz und Doping? Der Aufsatz setzt sich mit diesen komplexen Fragestellungen auseinander und kann im Volltext hier unter Beck-Online abgerufen werden (kostenpflichtig).

Neue Entscheidungsbesprechung von Roman Brtka zu dreidimensionalen Marken

In der Oktober-Ausgabe des Bulletins der European Communities Trade Mark Association (ECTA) ist eine Entscheidungsbesprechung unseres Münchner Counsels Roman Brtka zu der Entscheidung „Wunderbaum II“ des Bundesgerichtshof (Urteil vom 2. Juni 2016, Az. I ZR 75/15) erschienen.

In dem zugrundeliegenden Sachverhalt ging es um den Konflikt zwischen zwei dreidimensionale bzw. Wort/-Bildmarken für Dufterfrischer. Beide hatten die in Form eines stilisierten Tannen- bzw. Laubbaumes. Die Klägerin und Inhaberin der älteren Markenrechte nahm die Beklagte auf Einwilligung in die Schutzentziehung ihrer IR Wort-Bild-Marke für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland in Anspruch. In den ersten beiden Instanzen war die Klägerin damit erfolglos gewesen, aber beim BGH war sie mit ihrer Revision erfolgreich: Der BGH hat die Entscheidung des Berufungsgerichts aufgehoben und zur erneuten Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Das Wunderbaum II-Urteil des BGH betrifft zwei wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Kennzeichnungskraft von Marken:

  • Wird die originäre Kennzeichnungskraft einer Marke dadurch geschwächt, dass sie der Form des mit ihr gekennzeichneten Produktes entspricht?
  • Kann die originäre Kennzeichnungskraft einer Marke aufgrund ihrer Benutzung im Ausland gesteigert werden?

Mit beiden Fragen beschäftigen sich das BGH-Urteil und natürlich auch die Urteilsbesprechung.

Die vollständige Entscheidungsbesprechung kann hier kostenlos über die Internetseite der ECTA abgerufen werden.

Neuer Beitrag zu „OTT-TV in Deutschland“

Unser Rechtsanwalt Dr. Simon Assion hat im englischsprachigen Blog mediawrites.law einen Beitrag über das Themenfeld „OTT-TV in Deutschland“ veröffentlicht.

Der Beitrag verschafft einen Überlblick über regulatorische Fragen und durchleuchtet das Thema aus urheberrechtlicher, rundfunkrechtlicher, kartellrechtlicher sowie telekommunikationsrechtlicher Sicht. Zudem wird dem Leser eine Zusammenschau der wichtigsten Fragen geboten, die sich im Rahmen des Zugangs zum deutschen Markt für OTT-TV-Diensteanbieter stellen.

Die Veröffentlichung ist hier frei zugänglich.

Eine europaweite Zugriffsmöglichkeit auf Streaming-Angebote

Die Umsetzung des Digitalen Binnenmarkts nimmt Fahrt auf. Die EU-Kommission legt immer wieder neue Vorschläge vor – zuletzt einen ersten Gesetzgebungsvorschlag zur „Portabilität von Streaming-Angeboten“. Ein erster ausführlicher Überblick über den Gesetzesentwurf von unserem Rechtsanwalt Lars Querndt.
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Weitsichtig: Panoramafreiheit (vorerst) außer Gefahr

Entgegen der Empfehlung seines Rechtsausschusses hat sich das Europäische Parlament heute mit großer Mehrheit gegen eine europaweite Einschränkung der Panoramafreiheit ausgesprochen. Vielmehr sollen es den EU-Mitgliedstaaten weiterhin offenstehen, das Verbreiten von Fotographien von öffentliche Gebäuden und Kunstwerken auch zu gewerblichen Zwecken ohne Einwilligung des Urhebers zuzulassen. Von Bahne Sievers & Amir Heydarinami

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HansOLG: Weiterveräußerungsverbot für gebrauchte E-Books & Hörbücher ist zulässig

Das Hanseatische Oberlandesgericht (HansOLG) hat entschieden, dass die Weiterveräußerung von E-Books und Hörbüchern durch entsprechende Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wirksam untersagt werden kann (Beschluss vom 24.3.2015, Az. 10 U 5/11). Von Ulrike Grübler & Sonja Mroß

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EuGH zum Inline Linking und Framing

Inline Linking und Framing sind laut EuGH urheberrechtlich grundsätzlich zulässig. Ein Freibrief ergibt sich daraus aber nicht. Denn zum einen gilt dies nur, sofern das Werk mit der Zustimmung des Rechteinhabers ins Internet gestellt wurde. Zum anderen kann ein Inline Linking auch aus persönlichkeits- oder lauterkeitsrechtlichen Gründen rechtswidrig sein. Von Bahne Sievers

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