Neuer Beitrag zu „OTT-TV in Deutschland“

Unser Rechtsanwalt Dr. Simon Assion hat im englischsprachigen Blog mediawrites.law einen Beitrag über das Themenfeld „OTT-TV in Deutschland“ veröffentlicht.

Der Beitrag verschafft einen Überlblick über regulatorische Fragen und durchleuchtet das Thema aus urheberrechtlicher, rundfunkrechtlicher, kartellrechtlicher sowie telekommunikationsrechtlicher Sicht. Zudem wird dem Leser eine Zusammenschau der wichtigsten Fragen geboten, die sich im Rahmen des Zugangs zum deutschen Markt für OTT-TV-Diensteanbieter stellen.

Die Veröffentlichung ist hier frei zugänglich.

Eine europaweite Zugriffsmöglichkeit auf Streaming-Angebote

Die Umsetzung des Digitalen Binnenmarkts nimmt Fahrt auf. Die EU-Kommission legt immer wieder neue Vorschläge vor – zuletzt einen ersten Gesetzgebungsvorschlag zur „Portabilität von Streaming-Angeboten“. Ein erster ausführlicher Überblick über den Gesetzesentwurf von unserem Rechtsanwalt Lars Querndt.
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Weitsichtig: Panoramafreiheit (vorerst) außer Gefahr

Entgegen der Empfehlung seines Rechtsausschusses hat sich das Europäische Parlament heute mit großer Mehrheit gegen eine europaweite Einschränkung der Panoramafreiheit ausgesprochen. Vielmehr sollen es den EU-Mitgliedstaaten weiterhin offenstehen, das Verbreiten von Fotographien von öffentliche Gebäuden und Kunstwerken auch zu gewerblichen Zwecken ohne Einwilligung des Urhebers zuzulassen. Von Bahne Sievers & Amir Heydarinami

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HansOLG: Weiterveräußerungsverbot für gebrauchte E-Books & Hörbücher ist zulässig

Das Hanseatische Oberlandesgericht (HansOLG) hat entschieden, dass die Weiterveräußerung von E-Books und Hörbüchern durch entsprechende Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wirksam untersagt werden kann (Beschluss vom 24.3.2015, Az. 10 U 5/11). Von Ulrike Grübler & Sonja Mroß

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EuGH zum Inline Linking und Framing

Inline Linking und Framing sind laut EuGH urheberrechtlich grundsätzlich zulässig. Ein Freibrief ergibt sich daraus aber nicht. Denn zum einen gilt dies nur, sofern das Werk mit der Zustimmung des Rechteinhabers ins Internet gestellt wurde. Zum anderen kann ein Inline Linking auch aus persönlichkeits- oder lauterkeitsrechtlichen Gründen rechtswidrig sein. Von Bahne Sievers

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LESEN JA, DRUCKEN JEIN: EuGH entscheidet zur digitalen Bereitstellung von Büchern in Bibliotheken

Öffentliche Bibliotheken dürfen auch ohne Zustimmung des Urhebers Bücher aus ihrem Bestand digitalisieren, um sie anschließend an elektronischen Leseplätzen zugänglich zu machen. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Vorlagebeschluss entschieden. Das Ausdrucken oder Abspeichern der Buchinhalte auf einem USB-Stick ist jedoch nur dann zulässig, wenn ein angemessener finanzieller Ausgleich für die Urheber sichergestellt wird (Urteil vom 11. September 2014, Az. C-117/13). Von Ulrike Grübler & David Weller

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© Fotografenname/PIXELIO’ – Urheberbenennung im Online-Bereich

Das Landgericht (LG) Köln hatte jüngst mit einer Entscheidung für Aufsehen gesorgt, wonach das Recht auf Urheberbenennung (§ 13 UrhG) bereits dann verletzt sei, wenn die Benennung zwar auf der Internetseite selbst (z.B. in einer Unterzeile), nicht aber bei – technisch bedingt möglichem – isoliertem Aufruf des Fotos erfolgt (LG Köln, Urteil vom 30.1.2014 – 14 O 427/13). Das Berufungsverfahren ist nun (leider) ohne schriftliche Urteilgründe des Oberlandesgerichts (OLG) Köln durch Antragsrücknahme beendet worden (OLG Köln, Az. 6 U 25/14). Dessen ungeachtet ist es unwahrscheinlich, dass ein Gericht bei erneuter Befassung mit einem solchen Sachverhalt so wie das LG Köln entscheiden würde. Von Bahne Sievers

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