Murphy’s Law: Die nächste Runde

Langsam beginnt sich der Nebel ein wenig zu lichten, nachdem der EuGH mit seinen Entscheidungen zur Frage der Zulässigkeit von territorial beschränkten exklusiven Vermarktungsrechten für reichlich Pulverdampf sorgte. Während Pub-Besitzer in England das Urteil des Gerichtshofes als wichtigen Sieg werteten, verwiesen die Rechteinhaber und deren Vermarkter auf noch ungelöste urheberrechtliche Fragen und wollten in dem Urteil, wenn überhaupt, nur einen Etappensieg sehen, getreu dem Motto, eine Schlacht sei wohl verloren, der „Krieg“ jedoch werde noch gewonnen. Von Joseph Fesenmair & Markus Körner

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EuGH: Spielpläne genießen in der Regel keinen urheberrechtlichen Schutz. Es bleibt damit kaum noch Raum für eine eigenständige Vermarktung dieser Pläne

Der EuGH hat in seiner Entscheidung vom 1. März 2012 (Rechtssache C- 604/10) Football Dataco Ltd u.a. gegen Yahoo!UK Ltd. u. a. einem Urheberrechtsschutz an Spielplänen eine Absage erteilt. Die Aufstellung von Spielplänen erfüllt nicht das Kriterium der Originalität. Die Erstellung von Spielplänen lässt keinen Raum für künstlerische Freiheit. Diesen fehlt damit in der Regel der Werkcharakter. Von Joseph Fesenmair

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