Neue Entscheidungsbesprechung von Roman Brtka zu dreidimensionalen Marken

In der Oktober-Ausgabe des Bulletins der European Communities Trade Mark Association (ECTA) ist eine Entscheidungsbesprechung unseres Münchner Counsels Roman Brtka zu der Entscheidung „Wunderbaum II“ des Bundesgerichtshof (Urteil vom 2. Juni 2016, Az. I ZR 75/15) erschienen.

In dem zugrundeliegenden Sachverhalt ging es um den Konflikt zwischen zwei dreidimensionale bzw. Wort/-Bildmarken für Dufterfrischer. Beide hatten die in Form eines stilisierten Tannen- bzw. Laubbaumes. Die Klägerin und Inhaberin der älteren Markenrechte nahm die Beklagte auf Einwilligung in die Schutzentziehung ihrer IR Wort-Bild-Marke für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland in Anspruch. In den ersten beiden Instanzen war die Klägerin damit erfolglos gewesen, aber beim BGH war sie mit ihrer Revision erfolgreich: Der BGH hat die Entscheidung des Berufungsgerichts aufgehoben und zur erneuten Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Das Wunderbaum II-Urteil des BGH betrifft zwei wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Kennzeichnungskraft von Marken:

  • Wird die originäre Kennzeichnungskraft einer Marke dadurch geschwächt, dass sie der Form des mit ihr gekennzeichneten Produktes entspricht?
  • Kann die originäre Kennzeichnungskraft einer Marke aufgrund ihrer Benutzung im Ausland gesteigert werden?

Mit beiden Fragen beschäftigen sich das BGH-Urteil und natürlich auch die Urteilsbesprechung.

Die vollständige Entscheidungsbesprechung kann hier kostenlos über die Internetseite der ECTA abgerufen werden.

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