BGH zur Teilnahme an Internet-Tauschbörsen: Entscheidungsbesprechung in Kommunikation & Recht (K&R)

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Kommunikation und Recht“ (K&R) ist ein Kommentar unseres Rechtsanwalts Franz Gernhardt zu zwei aktuellen BGH-Entscheidungen zur Teilnahme an Internet-Tauschbörsen veröffentlicht (BGH v.12.05.2016, Az. I ZR 272/14Die Päpstin;  Az. I ZR 1/15Tannöd).

Der BGH hat sich in beiden Entscheidungen insbesondere mit der Frage beschäftigt, ob für die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen auf Filesharing-Plattformen der Gegenstandswert, der Grundlage der geltend gemachten Rechtsanwaltskosten ist, pauschal bestimmt werden kann. Der BGH verneint dies in beiden Entscheidungen und beendet damit eine langjährige Praxis der Instanzgerichte. So seien nach Auffassung des BGH bei der Bewertung des Gegenstandswerts insbesondere auch die Aktualität und Popularität eines Werks zu berücksichtigen, so dass dieser nicht pauschal ermittelt werden kann.

Die Entscheidungsbesprechung fasst insbesondere die Auswirkungen dieser Entscheidungen für die Praxis zusammen und ist für Abonnenten über das Online-Archiv der „Kommunikation und Recht“ abrufbar (Gernhardt, K&R 2016, 830).

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