Verträge über Daten: Eine Praxischeckliste

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „PinG(PinG, 04.16, 161 ff.) haben unsere Rechtsanwälte Dr. Simon Assion und Lea Noemi Mackert eine Checkliste für die Praxis der Vertragsgestaltung über Daten veröffentlicht.

Aus der Zusammenfassung:

Der folgende Beitrag fasst die rechtlichen Anforderungen an die Vertragsgestaltung zusammen, wenn Daten der zentrale Leistungsgegenstand eines Vertrages sind. Es geht nicht um Verträge mit dem Hauptzweck „Datenschutz“, sondern um Verträge, in denen Daten als Handelsware und Wirtschaftsgut behandelt werden. Solche Verträge können sich sowohl auf personenbezogene als auch auf nicht-personenbezogene Daten beziehen. Beide Kategorien von Daten sind wirtschaftlich relevant. „Daten“ sind verkörperte Informationen und damit Regelungsobjekt verschiedener Rechtsgebiete. Zu berücksichtigen sind v. a. Anforderungen des Geheimnisschutzes nach wettbewerbs- und strafrechtlichen Vorschriften, des Urheberrechts, des allgemeinen Schuldrechts, und – soweit es um personenbezogene Daten geht – des Datenschutzrechts.

Der Volltext der Veröffentlichung kann hier kostenpflichtig abgerufen werden.

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