Franz Gernhardt: Urteilsbesprechung zum „Netzsperren“-Urteil des BGH

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Kommunikation und Recht“ (K&R) ist eine Urteilsbesprechung unseres Rechtsanwalts Franz Gernhardt erschienen. Die Besprechung befasst sich mit dem BGH-Urteil zu sog. „Netzsperren“ (BGH v. 26.11.2015, Az. I ZR 174/14 und I ZR 3/14).

Laut diesem BGH-Urteil können Inhaber von Urheberrechten von Internet-Zugangsanbietern unter bestimmten Voraussetzungen verlangen, dass diese den Zugriff auf bestimmte Webseiten sperren. Voraussetzung ist aber u.a., dass eine vorherige Inanspruchnahme des eigentlichen Täters der Urheberrechtsverletzung nicht gelungen ist. Der BGH spricht an, dass hierzu u.a. sogar die Beauftragung eines Detektivbüros notwendig sein könne.

Die Besprechung von Franz Gernhardt fasst die wesentlichen Ergebnisse der Entscheidung zusammen und weist insbesondere darauf hin, dass die BGH-Entscheidung auch für die Verteidigung anderer IP-Rechte relevant sein kann, z.B. Marken- oder Designrechte.

Die Entscheidung ist für Abonnenten über das Online-Archiv der „Kommunikation und Recht“ abrufbar (Gernhardt K&R 2016, 177).

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