„Ich bin dann mal weg.de“: OLG Köln bestätigt Verbot eines Werbeslogans wegen Verwendung des Titels eines Bestsellers

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat entschieden, dass die Verwendung des bekannten Buchtitels „Ich bin dann mal weg“ als Werbeslogan eines Reiseunternehmens unzulässig ist. Die Richter haben damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt und die Nutzung des Slogans in mehreren zentralen Werbemedien untersagt (Urteil vom 5.12.2014, Az. 6 U 100/14). Von Ulrike Grübler

Die Fakten des Falls

Bei dem Buchtitel „Ich bin dann mal weg“ handelt es sich um ein millionenfach verkauftes Sachbuch, in dem der Schauspieler und Komiker Hape Kerkeling seine Erfahrungen auf dem spanischen Jacobsweg beschreibt. Das Buch ist im Jahr 2001 erschienen und stand über 100 Wochen auf den vorderen Plätzen der Bestsellerlisten. Aktuell wird die 72. Auflage des Buches verkauft.  Das in Anspruch genommene Reiseunternehmen hatte eine Internetseite, TV-Spots sowie Plakatwerbung mit dem Slogan „Ich bin dann mal weg.de“ geschaltet. Hiergegen wandte sich der Buchverlag im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes und das Landgericht (LG) Köln untersagte die Werbung in der konkreten Benutzungsform.

Buchverlag ist aktivlegitimiert

In ihrem jetzt mit den Entscheidungsgründen vorliegenden Urteil gehen die Richter zunächst auf die Frage der Inhaberschaft des Titelrechts ein. Hintergrund ist, dass dieses bei Büchern dem Hersteller und damit dem Autor des jeweiligen Werks zugeordnet wird. In Ermangelung anderer Abreden brachte das OLG Köln jedoch den Grundsatz zur Anwendung, wonach dieses Recht vom Autor grundsätzlich auf den Verlag übertragen wird.

„Ich bin dann mal weg“ als bekannter Titel geschützt

Zur Schutzfähigkeit des Buchtitels „Ich bin dann mal weg“ wiesen die Kölner Richter zunächst darauf hin, dass es sich hierbei um eine gebräuchliche Redewendung handelt. Gerade für einen Reisebericht hat der Titel beschreibende Anklänge. Trotzdem bewertete das Gericht die Verwendung des Titels für einen in Buchform vorliegenden Reisebericht als durchaus originell. Der Titel – so die Kölner Richter – stehe für einen beiläufigen Abschied. Die Verwendung als Buchtitel für eine mehrwöchige Wanderung auf dem Pilgerweg zeige eine gewisse selbstironische Distanz zu der Wanderung auf dem Jacobsweg, die üblicherweise als spirituelle Erfahrung und Mittel der Selbstfindung beschrieben wird. Doch damit nicht genug: Das OLG bewertete den Buchtitel auch als bekannt, so dass ihm nach dem Markengesetz (MarkenG) ein erweiterter Schutz zukommt. Das Gericht verwies dazu auf die hohe Auflage und mediale Wahrnehmung des Buches. Auch die Tatsache, dass das Ersterscheinen des Buches mehr als 10 Jahre zurückliegt, sah man im Ergebnis als unerheblich an. Zum einen sei das Buch zum Zeitpunkt seines Erscheinens und einige Zeit danach „omnipräsent“ gewesen und habe dadurch einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Zum anderen nehme der Reisebericht in Europa aktuell noch immer Rang 5 der Bestsellerliste für Reisebücher ein.

OLG Köln: Gesamtabwägung spricht für Rechtsverletzung

Das Reiseunternehmen hatte sich u.a. damit verteidigt, dass es bei der beanstandeten Werbung an einer titelmäßigen Nutzung fehle. Für die Plakatwerbung sahen die Kölner Richter durchaus Argumente, um dieser Verteidigungslinie zuzustimmen. Anders bewerteten sie die Nutzung jedoch bei der gleichnamigen Internetseite sowie dem Ergebnis der Google-Suche. Beides wird nach Ansicht des OLG Köln vom Verkehr als titelmäßiger Gebrauch gewertet. Zudem nehme die Kampagne des Unternehmens Bezug auf das Segment, für welches der Buchtitel Bekanntheit erlangt habe, nämlich das Reisen. Dies führte im Ergebnis dazu, dass auch die Verwechslungsgefahr bejaht wurde, obwohl die Titelnutzung in einem gänzlich anderen Medium und nicht für ein Produkt, sondern lediglich im Rahmen einer Werbekampagne erfolgte. Das OLG war der Meinung, dass die Umstände der Titelnutzung im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtabwägung dafür sprechen, dass die Unterscheidungskraft des Titels sowie die Sogwirkung des Bestseller-Romans für die Kampagne unlauter ausgenutzt werden. Verwiesen wurde u.a. auch auf eine in der Vergangenheit erfolgte Werbekooperation der Parteien des einstweiligen Verfügungsverfahrens. Auch diese spreche indiziell für die Unlauterkeit der jetzt erfolgten Slogan-Nutzung ohne Gestattung.

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