Kunstfreiheit für „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“

Die Verwendung des Buchtitels „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“ für eine Sammlung von satirischen Kurzbeiträgen verstößt nicht gegen ältere Titelrechte an den Romanen der sog. „Wanderhuren-Reihe“. Die Verwendung ist im konkreten Fall durch die Kunstfreiheit gerechtfertigt. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in einem Rechtsstreit zweier Verlagshäuser (OLG Düsseldorf, Urteil vom 05. August 2014, I-20 U 63/14). Die gegenteilige Entscheidung der Vorinstanz wurde aufgehoben (LG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2014, Az. 37 O 6/14). Von Ulrike Grübler & Amir Heydarinami

Das einstweilige Verfügungsverfahren war vom Droemer Knaur-Verlag angestrengt worden, der die sog. „Wanderhuren“-Reihe verlegt. Zu dieser belletristischen Buchreihe gehören „Die Wanderhure“, „Die Rache der Wanderhure“ und „Das Vermächtnis der Wanderhure“, die sich allesamt um die Erlebnisse einer fiktiven Person, die im 15. Jahrhundert durch eine Intrige in die Prostitution gezwungene Marie Schärer, drehen. Mit einer Gesamtauflage von ca. 3,4 Mio. Exemplaren, der mehrwöchigen Besetzung der Bestsellerlisten sowie erfolgreichen Verfilmungen (bis zu 9,7 Mio. Zuschauer) genießt die Reihe einen hohen Bekanntheitsgrad.

Der Verlag störte sich an der Verwendung des Titels „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“ durch einen anderen Verlag. Bei dem Werk handelt es sich um keinen historischen Kriminalroman, sondern eine Sammlung von Kurzgeschichten bzw. Beiträgen, die sich ironisch u. a. damit beschäftigen, wie viele Junggesellenabschiede ein einzelner Mensch ertragen muss, ob man mit dem iPad Kinder erziehen kann und was eine Wanderhure macht, wenn sie sich verlaufen hat.

Droemer Knaur sah in der Verwendung des Titels eine Verletzung seiner an der „Wanderhuren“-Reihe bestehenden älteren Titelrechte. Begründet wurde dies u.a. mit der Bekanntheit des Titels und dem aus dieser Bekanntheit resultierenden, erweiterten Kennzeichenschutz nach § 15 Abs. 3 MarkenG. Das Landgericht (LG) Düsseldorf hatte einen Unterlassungsanspruch bejaht. Auch die Richter des LG hatten die Unlauterkeit der Verwendung des anlehnenden Titels geprüft und in diesem Zusammenhang auch erörtert, ob die Nutzung durch die Kunstfreiheit gedeckt sein könnte. Nach Abwägung der widerstreitenden Positionen ließ das LG dieses Interesse allerdings hinter den Interessen des Droemer Knaur-Verlags zurücktreten.

Genau diese Abwägung fiel beim OLG Düsseldorf anders aus. Die Richter des Senats verwiesen zur abweichenden Begründung u.a. auf den aus ihrer Sicht satirisch-ironischen Gehalt des Buchtitels. Zudem setze sich das Buch im ersten Teil kritisch mit der wirtschaftlichen Verwertung von Bestsellern. Dabei wird auch das Beispiel der „Wanderhuren“-Romane aufgegriffen. Dieser Kritik, die durch die Verwendung des Beispiels der „Wanderhure“ in besonderer Form Aufmerksamkeit finde, müsse sich der Droemer Knaur-Verlag stellen. Im Ergebnis überwiege daher die nach Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz (GG) garantierte Kunstfreiheit. Dieser stehe zwar das Grundrecht auf Schutz des Eigentums aus Art. 14 GG gegenüber. Die Abwägung beider Grundrechte fiel nach Auffassung der OLG-Richter aber zugunsten der Kunstfreiheit aus.

Es handelt sich um eine der raren Entscheidungen zum Schutzumfang des Titelrechts im Buchsegment. Die Entscheidung schließt an die bereits existente Rechtsprechung zu satirisch-ironischer Verwendung von Marken an und stellt ebenfalls darauf ab, ob eine Auseinandersetzung mit dem unter Bezug genommenen Zeichen erfolgt bzw. wägt die widerstreitenden Interessen ab. Da es sich um ein einstweiliges Verfügungsverfahren handelt, gibt es kein Rechtsmittel gegen die OLG-Entscheidung. Allerdings hat der Droemer Knaur-Verlag die Möglichkeit, sein Begehren in einem Hauptsacheverfahren weiter zu verfolgen.

 

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