Online-Konsultation zur Jugendschutz-Novelle 2014 gestartet

Nachdem der erste Versuch im Jahr 2010 gescheitert ist, versuchen sich die Länder erneut an einer Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV). In diesem Jahr wird erstmals vorab die Möglichkeit einer Online-Konsultation angeboten. Dazu wurde ein Diskussionspapier mit ersten Entwürfen und Fragen veröffentlicht, zu denen jeder interessierte Bürger eigene Kommentare abgeben kann, die im anschließenden Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt werden sollen. Von Michael Stulz-Herrnstadt & Christoph Engelmann

Das Diskussionspapier sieht unter anderem eine Alterskennzeichnung für Internetseiten vor, insbesondere für sog. User-Generated Content. Dies war schon in modifizierter Form im Entwurf aus 2010 enthalten und damals stark umstritten. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass dieser Aspekt auch in diesem Jahr wieder ein zentrales Thema der Diskussion wird.

Die Online-Konsultation ist auf dem Portal der federführenden Sächsischen Staatskanzlei abrufbar. Kommentare werden noch bis zum 19. Mai entgegen genommen.

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